Ein Neoliberaler

Da hat sich die Gaucklarve aber sehr schnell entblättert. Sie denkt wohl, wenn man nicht in Deutschland ist, kann man seine neoliberalen Gedanken freien Lauf lassen. Bei seinem Amtsantritt in Brüssel, bei einem Treffen mit dem EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und Belgiens Regierungschef Elio die Rupo, dachte er wohl, jetzt müsste er mal so richtig auf die Kacke hauen:

Deutschland habe mit dem Pakt zu schärferer Haushaltskontrolle in Europa ein verlässliches Vertragswerk mitgestaltet, das der Bevölkerung eine Akzeptanz des Rettungsschirms ermögliche. „Ich sehe nicht, dass die Bereitschaft der Regierung konterkariert werden wird vom Bundesverfassungsgericht“ äußerte der Gauck.
 

Somit unterstützt der Bundespastor, ganz offiziell, einen Staatsstreichs des Bankenkartells gegen die Republik Deutschland, die Verfassung und die Parlamentshoheit über die deutschen Staatsfinanzen. Und droht somit auch gleich dem Bundesverfassungsgericht.

Da es in Deutschland keine Volksabstimmung zum Rettungsschirm geben wird, direkte Demokratie ist hier ja verpönnt, kann also jeder Dödel im Ausland behaupten, das die deutsche Bevölkerung den Rettungsschirm akzeptieren wird. Gleichzeitig ist wohl davon auszugehen, das der Gauck in der damaligen DDR, neben seinen Theologiestudium, NICHT auch noch bundesdeutsches Recht studiert hat.
Ein Bündnis unter Leitung der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) sowie die Linkspartei haben bereits Beschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen angekündigt. Die Gruppe um Däubler-Gmelin kritisiert, beim ESM sei die Haftungsgrenze Deutschlands unklar, und der Fiskalpakt schränke die nationale Haushaltspolitik zu stark ein. Es wäre nicht das erste Mal, dass das Bundesverfassungsgericht den Bundestag und den Bundesrat eines Besseren belehrt!

PR-Desaster

Nach der wundervoll in die Hose gegangenen PR-Kampange der mecklenburgischen CDU und ihrer Rechtsschreibschwäche „C wie Zukunft„, hat sich jetzt die nordrhein-westfälische CDU gedacht: „Was die christdemokratischen Fischköppe an der Küste können, dass können wir viel besser!“ und haben eine eigenes PR-Desater gestartet.
Nein nein, nicht die CDU, sondern ein CDU-Symphatisant! Nämlich der Werbeagentur-Inhaber Franz-Josef Gemein. Der war früher mal Ex-Merkel-Sprecher, also stellvertretender Bundessprecher der CDU von 2000 bis 2002. Und der hat sich gedacht, er müsse mal der nordrhein-westfälische CDU medientechnisch unter die Arme greifen. Somit hat seine Agentur auf Facebook eine Seite unter dem Titel „Weniger Kraft“ freigeschaltet. Darauf sind etliche fragwürdige Motive zu sehen: So wird Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit geöffnetem Schädel gezeigt, aus dem Seifenblasen steigen. Auf einem anderen Plakatmotiv wird die rot-grüne Minderheitsregierung als Stinktier gezeigt. Geschmückt sind die Motive mit dem Logo „Besser Röttgen“ – das in orange gehalten ist, der Farbe der Bundes-CDU. Die nordrhein-westfälische CDU zeigt sich über die ungewollte Wahlkampfhilfe selbstverständlich ausserordentlich entsetzt. Und in Bezug auf internettechnische Wahlkampange der CDU geben wir Norbert Lammert (CDU):

“Wir beobachten im Internet an vielen Stellen eine Art der Auseinandersetzung, die in Aggressivität, Wortwahl und Tonlage die Grenzen überschreitet, die dieselben Leute auf der Straße für sich setzen würden.“

natürlich Recht. Der Herr Norbert Lammert sollte erstmal die eigenen CDU-Kollegen zügeln, bevor er versucht mittels der Vorratsdatenspeicherung das gesamte deutsche Volk unter einen digitalen Genralverdacht stellt.

Kartoffelrepublik Mecklenburg-Vorpommern

Das Tornados über Demonstranten-Camps in Mecklenburg-Vorpommern hinweg donnern dürfen, ist ja nun schon bis in das nördlichste Bundesland vorgedrungen. Und seit Juni 2010 wissen wir ja nun auch, dass der Bundestag lt. Bundesverfassungsgericht für derartige Inlandseinsätze von „Düsenkampfflugzeuge“ keine Zustimmung erteilen muss. Denn es war kein Bundeswehreinsatz im Innern, sondern die Bundeswehr war in Heiligendamm nur als „Amtshilfe“ für die Polizei von Mecklenburg-Vorpommern tätig. Auch wenn nur 2 Überflüge genehmigt waren, in einer Kartoffelrepublik kann man dann auch schon mal 7x ungestraft über Demonstranten hinweg donnern.
Wie heute bekannt wurde, werden jetzt schon Kartoffelacker von der mecklenburgischen Polizei mit Hubschraubern überwacht. 2010 und 2011 kreisten die Hubschrauber der Landespolizei insgesamt 26 Stunden über den Anbaufeldern des AgroBiotechnikumsGroß Lüsewitz. Hinzu kamen 31 Wacheinsätze und 40 Personenkontrollen mit über 200 Einsatzstunden. Gesamtkosten: mehr als 112 000 Euro für den mecklenburgischen Steuerzahler. :head: Das das Pflanzen von Kartoffeln in Mecklenburg-Vorpommern polizeitechnisch überwacht wird, ist ja nun hinlänglich bekannt. Aber diese Wachstumsüberwachung ist neu. Und wenn jetzt jeder Bauer in M/V die polizeitechnische Überwachung seiner Felder beim Innenministerium anfordert, ist das Haushaltsloch im Schweriner Schloß bald so groß, das darin ganz Mecklenburg-Vorpommern verschwindet.
Auf der einen Seite werden in M/V die Polizeistationen immer weiter personell ausgedünnt, die einzelnen Polizeireviere flächemäßig immer größer (der Innenminister muss halt sparen) und auf der anderen Seite werden Erdäpfel mit Hubschrauber überwacht. :motz:

Fazit: Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern geht halt gerne in die Luft und für die GEN-Industrie ist der mecklenburgischen CDU sowieso NICHTS zu teuer!
In einer Kartoffelrepublik scheint sowas aber an der Tagesordnung zu sein!

In der Erklärung „Freiheit, die wir meinen“ hat Friedrich Schorlemmer neben weiteren zehn namhaften Vertretern der kirchlichen Opposition in der DDR Stellung zur Präsidentschaftskandidatur Gaucks bezogen. Mit Weltnetz.tv-Redakteur Harald Neuber sprach er über dessen Umgang mit den Stasiakten, seine Rolle in der DDR und den Freiheitsbegriff des Rechtskonservativen.

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Mensch Dirk lass laufen…

Die CDU in Düsseldorf hat sich wieder einmal bei einem Spendenskandal erwischen lassen. Für Ärger sorgt eine IDR-Spende im Kommunalwahljahr 2009 in Höhe von 6000 Euro an die CDU. Weil öffentliche Firmen nicht an Parteien spenden dürfen, wurde das Geld zurückgegeben – um später über eine IDR-Tochterfirma wieder bei der CDU zu landen. Inzwischen ermittelt der Bundestagspräsident als Aufsichtsbehörde für Parteispenden. Friedrich Conzen hatte 2009 als Chef der CDU-Rathaus-Fraktion und auf CDU-Briefpapier den IDR-Chef um Spenden gebeten. Die Verbindungen zwischen CDU und IDR gehen weiter: Abgesehen davon, dass die IDR für jährlich 10 000 Euro Mitglied im bundesweiten „Wirtschaftsrat der CDU“ ist, hat sie laut IDR-Belegen für die CDU-Fraktion zwei Partys ausgerichtet: 2007 wurden 15 000 Euro fällig für 100 Personen, 2005 wurden 80 Personen für 7546 Euro bewirtet. Laut Belegen wurde vom Feinsten aufgetischt: unter anderem Lammracks mit Rotweinsauce, Kalbsrücken mit Kräuterkruste, Weincreme und Tiramisu.
Wir finden ja der Oberbürgermeister Dirk Elbers sollte jetzt schnellstens den Wulf machen. Also erst mal ein 400 Fragenkatalog ins Internet stellen und danach sich in einer ARD-Talkrunde verteidigen. Komisch nur, das die Bild diesen Spendenskandal noch gar nicht beleuchtet. Die sind doch SO der bildlichen journalistischen Wahrheit verpflichtet.
Aber was soll, bei der CDU gibt es ja keine Spendenskandale. Und ihre Mitglieder sind auch über jeden Verdacht erhaben, selbst wenn im Bundestag über Milliarden-Hilfen für die Griechen debattiert wird, spielt unser leicht vergesslicher Spendenskandal-Finanzminister Schäuble lieber Sodoku.

[youtube j-QEMWnyj2A]
Jetzt meldet sich der Sprecher von Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Kotthaus, zu Wort. Er verteidigt die kurze Ablenkung des Ressortchefs auf der Regierungsbank. Er finde Fragen dazu „kurios“, ja ja das kennen wir ja schon, Joachim Gauck findet ja auch öffentliche Proteste “unsäglich albern”! Das passt schon.

IM Larve

[Update 24.02.2012] Ah, heute hat Gauck aber mächtig zurückgeschlagen, „die heutige Jugend ist Geschichtsvergessen und hat von der osteuropäische Geschichte keine Ahnung„, tja und die 72jährige verpuppte Larve hat einfach keine Anhnung von den Jugendlichen!
Die Jugendlichen, die also nichts über die „böse böse DDR“ wissen, können von diesem zukünftigen Bundespräsidenten somit nichts erwarten!

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Jetzt kommt es für Griechenland erst richtig Dick. Nicht der rollende Schäuble mehr, jetzt wird der erzkonseravative neoliberale Ossi-Gauck als Herz-Präsi den faulen Griechen bei seiner ersten Auslandsreise mal so richtig den sozialen Marsch blasen. Jetzt heisst es für die Griechem aber endgültig raus aus der sozialen Hängematte. Solidarische Gesellschaft? Pahh, wo gibts denn sowas? Überhaupt wird Gauck den Griechen erst einmal mit den Worten von Thilo Sarazin erklären, was er den so von Ausländern hält. Und natürlich den griechischen Gewerkschaften lauthals zurufen, wie „unsäglich albern“ er ihre Proteste findet.
Wenn er dann wieder im Lande ist, wird er erst noch einmal mit Roland Jahn telefonieren müssen, vielleicht sind ja mittlerweile neue Unterlagen unter dem Decknamen „Im Larve“ seines Führungsoffiziers Major Terpe rekonstruiert worden. Die müssen von ihm selbstverständlich erst einmal ohne Zeugen „gesichtet“ werden, bevor sie dann vernichtet werden. So geschehen mit den Terpe-Papiere, die schon von der „Welt“ am 23. April 1991 einmalig publiziert wurden und seitdem als nicht mehr auffindbar gelten. Danach dann schnell noch eine Frischzellenkur (selbstverständlich mit Chefarztbehandlung) und dann das bundespräsidentiale Leben mit Schampus und Chauffeur, in wilder Ehe, geniesen. Immer wenn das Volk mal wieder über Lohnkürzungen klagt, Kassiererinen sich wegen Mundraub über Entlassungen beklagen, Arbeitslose am Montag demonstrieren und die Linken zu übermütig werden, dann wird er mit einer seiner pastoralen angehauchten Reden, im Auftrage von CDUCSUFDPSPDGrünen, alle wieder zur Räson bringen.
Na und für die Trauerreden, bei den Begräbnissen gefallender deutscher Soldaten, die in der weiten Welt, die deutschen Handelswege beschützen, wird er als Pfarrer ja wohl dem deutschen Volke nichts extra berechnen.

Dieser Mann wird auch so, dem gemeinen Volke in Deutschland noch teuer zu stehen kommen! Und aus dieser überalternden Larve wird auch kein Schmetterling hervor kriechen!

weiterführende Links:
Dr. h.c. Joachim Gauck, ein Saubermann mit Dreck am Stecken
Wird der Stasi-Begünstigte Joachim Gauck neuer Bundespräsident?
Auf Wiedersehen Herr Gauck
Gespalten statt versöhnt
Gründe gegen Joachim Gauck
Quellen aller Gauck-Äusserungen
Ein Stinkstiefel namens Gauck
Antisemitismus erhält Einzug ins Schloss Bellevue
Sein „Bürgerrechtler“-Image ist ein reines Phantasieprodukt
Ein Gauckexkurs oder Wo sind sie, die Inseln der Vernunft?
Die seltsame Biografie des Herrn Joachim Gauck
Gauck als Kirchen-Kritiker
Gauck ist die falsche Person
Wulf wurde abgetreten, Gauck wird reingetreten. Was ist der Unterschied?
Duckhome: Die Akte Gauck
Joachim Gauck sieht Internet als Bedrohung der Meinungs- und Pressefreiheit
„Aus dem Zusammenhang gerissen“: ein gerissenes Argument

[youtube Pp0lL5ravJ8]
Im Jahr 1999 hatte die NATO einen Krieg gegen das kleine Jugoslawien geführt. Angeblich wieder einmal zum Schutz der Zivilbevölkerung. Da es keine handfesten Beweise für Vergehen an der kosovarischen Zivilbevölkerung gab, mußten Beweise erfunden werden.

Dementsprechend berichtete der damalige Kriegsminister Scharping (SPD) von einem Massaker in Rugovo. Dort hätten die serbische Armee sowie „serbische Strafentlassene“ ein Massaker an der Zivilbevölkerung angerichtet. Zum Beweis präsentierte er Fotos, die von einem Oberleutnant der Bundeswehr heimlich gemacht worden seien.

Tatsächlich wurden die Fotos überhaupt nicht „heimlich“ gemacht und stammten auch nicht von einem ominösen Bundeswehroffizier. Die Bilder wurden u. a. von Henning Hensch aus Lütjenburg fotografiert. Der ehemalige Polizist war vor dem Jugoslawien-Krieg als OECD-Beobachter im Kosovo.

Im Interview erklärt er nun, wie das rot-grüne Schröder-Fischer-Regime aus einem militärischen Gefecht zwischen der jugoslawischen Armee und der UCK-Armee in Rugovo ein Massaker an der unbewaffnete Zivilbevölkerung manipulierte und seine Fotos mißbrauchte.

Mit solch frei erfundener, primitiver Stimmungmache wurden die Deutschen gegen die Serben und ihren Präsidenten Milošević aufgebracht. Und die Rechnung war aufgegangen. Wie so oft in ihrer Geschichte glaubten die Deutschen mal wieder mehrheitlich die ihnen aufgetischten Propagandalügen. Unzählige Jugoslawen mußten das mit ihrem Leben bezahlen.

Quelle: Harald Pflueger

Der Datenkrake „Facebook“ macht sich zum Handlanger der deutschen gleichmachenden Medien. Hape hatte einen sehr guten Beitrag zur Causa Wulff geschrieben (hier noch einmal der Wortlaut). Sofort wurde sein Profil von Facebook gelöscht.

[youtube e2x22C76Z4U]
Ein weiterer Beweis dafür, das hier mit aller Macht von Bild und Co. versucht wird, den Bundespräsidenten zum Rücktritt zu zwingen.
Deutschland verkommt zur Bananenrepublik ala Bild und Co. In Deutschland ist jemand Finanzminister der vergessen hat, das er mal 100.000 Mark von dem Waffenschieber Schreiber angenommen hat.
Holländische Journalisten trauen sich noch investigative Frage auf einer Bundespresseschau zu stellen. An diesem Tag hat der holländische Journalist Rob Savelberg die gesamte anwesende bundesdeutsche Medienmuschpoke inklusive das Merkel ALT aussehen lassen.
[youtube O1a-b4R5TCA]

staatlich finanzierte Sause

Den Medienhype um den deutschen Bundespräsidenten Wulff wollen wir hier moralisch gar nicht unter die Lupe nehmen. Moralisch ist hier bestimmt einiges zu beanstanden, aber warum Rücktritt? Und warum musste er 400 Fragen veröffentlichen, geschweige denn beantworten? Warum haben sich die Bild und Co. so verbissen. Wegen der „journalistischen“ Aufklärungspflicht ja wohl eher nicht.
Wo war denn die Aufklärungspflicht als das Merkel die 60. Geburtstagsfeier für den Ackermann ausgerichtet hat? Hat die Bild da auch jeden Tag neue pikante Details in ihrem Tittenblatt veröffentlicht? Wurden da auch 400 Fragen gestellt? Warum wohl sind die meisten Akten zum Ackermann-Geburtstag im Kanzleramt nicht mehr auffindbar? Sollte sich die Kanzlerin etwa sogar öffentlich dazu äußern? Wohl kaum.
Die Gästeliste veröffentlichte Merkel zähneknirschend erst nach einem Gerichtsurteil.

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Sause für Ackermann im Kanzleramt auf Steuerzahlerkosten: prangte diese Titelzeile etwa auf dem BILD-Titel oder verlangten die Medien gar den Rücktritt der Kanzlerin? Wurde sie mit Fragen bombadiert? Wochenlang? Wurde das Telefonat zwischen Merkel und Fride Springer etwa gelaekt? Wurde Dokumente konsperativ veröffentlicht? Wurde die Firma genannt, die das externe Catering übernommen hatte? Wie hoch beliefen sich die Gesamtkosten des Geburtstagsabend?

Liebe bundesdeutsche Presse,
diese unermüdliche Arbeit, den Bundespräsidenten zum Rücktritt zu schreiben, bringt euer persönliches Waterloo in der Ackermannkanzleramtsaffäre in einem Ausmaß an den Tag, das eure ganzen Druckermaschinen für immer den Geist aufgeben müssten.

Leute, Leute, da hat uns aber unsere Mainstreampresse heute eine Meldung präsentiert, die können Millionen Bundesbügern gar nicht glauben. Als die Meldung heute früh im Radio kam, waren die Menschen ja förmlich geschockt. Die Bundesregierung schönt die Arbeitslosenstatistik!
Liebe Meinungsmacher der Medien. Was für eine Meldung. Das pfeifen die Spatzen doch schon seit Jahren von den deutschen Dächern. Jeder Erstklässler, der die rudimentäre Addition begriffen hat, erkennt das auf einen Blick.
Im Januar 2008 traute sich der Focus immerhin schon mal die Frage „Alles nur Augenwischerei?“ Die Süddeutsche wird da im Mai 2008 schon etwas genauer. Sie schreibt, „Seit Kohl wurde getrickst„. Somit ist also bekannt, seit 1989 wird in der Bundesrepublik, von jeder Regierung, sei es nun schwarz/gelb oder rot/grün die Arbeitslosenstatistik extrem manipuliert.

[youtube dffBY6dvuFY]
Eines ist doch wohl jedem Mitbürger mittlerweile klar: Politiker labern, reden um den heissen Brei, sondern Platitüden ab, bringen Sprechblasen, ja Lügen mitunter manchmal, nur eines können sie partout nicht – die Wahrheit sagen!