[Update 07.06.2010] Zusammenfassende Fakten zum Rücktritt (von Wolfgang Jung)

Unser Bundeshorst fühlt sich dermaßen missverstanden, da hat er auch keine Lust mehr uns den Präsidenten zu machen. GUT SO! Das war aber auch fällig. Denn von Einsicht kann bei dem Mann keine Rede sein. In seiner Rücktrittsrede führte er nochmals aus:

Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ja was hat der Mann denn gedacht? Wie sollte man seine Äußerungen denn sonst verstehen?

Schon nach seiner Weihnachtsansprache 2008 kam nur noch ein Rücktritt in Frage! Tja, liebes Merkel – erst der Koch, jetzt der Köhler, wer wird dir als nächster weglaufen? Der Rüttgers? Der Wulff?
 

Kriegsrichter Filbinger
und Horst Köhler

Nachdem man schon mal den Rücktritt von Horst Köhler gefordert hat, im Jahre 2008, anlässlich der Unterzeichnung des umstrittendes BKA-Gesetzes, hat Herr Köhler jetzt mit seiner Reise nach Afghanistan einen weiteren Grund geliefert. Auf welcher neoliberalen Seite Köhler steht, wissen wir spätestens ja seit seiner Weihnachtsansprache 2008. Angesichts der schlechten Volksmeinung zum Afghanistankrieg hat Herr Köhler dem Deutschlandfunk ein Interview gewährt. Und wirklich endlich öffentlich zugegeben, das die Bundeswehr keine Verteidigungsarmee mehr ist:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.

Irgendwie erinnert uns das an die Rechtfertigung der NAZI´s als sie die Sowjetunion überfallen haben. „Freie Handelswege zum Öl aus dem Balticum, Erweiterung des Lebensraumes für das deutsche Volk, etc…“.
Damit wäre nun also definitiv und von höchster Stelle geklärt, dass die Bundeswehr nicht als Verteidigungsarmee dient und die politische Führung Deutschlands das Recht willentlich und wissentlich bricht.
Herr Köhler hat eine Menge Kriegsargumente vom Hitlers Kriegsrichter Filbinger gelernt. Der Alt-Nazi und NSDAP-Mitglied Filbinger durfte es ja unbehelligt in der BRD bis zum Ministerpräsidenten bringen.