Archiv für die ‘SPD’ Kategorie


Im Jahr 1999 hatte die NATO einen Krieg gegen das kleine Jugoslawien geführt. Angeblich wieder einmal zum Schutz der Zivilbevölkerung. Da es keine handfesten Beweise für Vergehen an der kosovarischen Zivilbevölkerung gab, mußten Beweise erfunden werden.

Dementsprechend berichtete der damalige Kriegsminister Scharping (SPD) von einem Massaker in Rugovo. Dort hätten die serbische Armee sowie „serbische Strafentlassene“ ein Massaker an der Zivilbevölkerung angerichtet. Zum Beweis präsentierte er Fotos, die von einem Oberleutnant der Bundeswehr heimlich gemacht worden seien.

Tatsächlich wurden die Fotos überhaupt nicht „heimlich“ gemacht und stammten auch nicht von einem ominösen Bundeswehroffizier. Die Bilder wurden u. a. von Henning Hensch aus Lütjenburg fotografiert. Der ehemalige Polizist war vor dem Jugoslawien-Krieg als OECD-Beobachter im Kosovo.

Im Interview erklärt er nun, wie das rot-grüne Schröder-Fischer-Regime aus einem militärischen Gefecht zwischen der jugoslawischen Armee und der UCK-Armee in Rugovo ein Massaker an der unbewaffnete Zivilbevölkerung manipulierte und seine Fotos mißbrauchte.

Mit solch frei erfundener, primitiver Stimmungmache wurden die Deutschen gegen die Serben und ihren Präsidenten Milošević aufgebracht. Und die Rechnung war aufgegangen. Wie so oft in ihrer Geschichte glaubten die Deutschen mal wieder mehrheitlich die ihnen aufgetischten Propagandalügen. Unzählige Jugoslawen mußten das mit ihrem Leben bezahlen.

Quelle: Harald Pflueger

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Die Arbeitslosenwasserstandsmeldung

Geschrieben von: Redaktion   
30. Dezember,
2011

Leute, Leute, da hat uns aber unsere Mainstreampresse heute eine Meldung präsentiert, die können Millionen Bundesbügern gar nicht glauben. Als die Meldung heute früh im Radio kam, waren die Menschen ja förmlich geschockt. Die Bundesregierung schönt die Arbeitslosenstatistik!
Liebe Meinungsmacher der Medien. Was für eine Meldung. Das pfeifen die Spatzen doch schon seit Jahren von den deutschen Dächern. Jeder Erstklässler, der die rudimentäre Addition begriffen hat, erkennt das auf einen Blick.
Im Januar 2008 traute sich der Focus immerhin schon mal die Frage „Alles nur Augenwischerei? Die Süddeutsche wird da im Mai 2008 schon etwas genauer. Sie schreibt, „Seit Kohl wurde getrickst„. Somit ist also bekannt, seit 1989 wird in der Bundesrepublik, von jeder Regierung, sei es nun schwarz/gelb oder rot/grün die Arbeitslosenstatistik extrem manipuliert.


Eines ist doch wohl jedem Mitbürger mittlerweile klar: Politiker labern, reden um den heissen Brei, sondern Platitüden ab, bringen Sprechblasen, ja Lügen mitunter manchmal, nur eines können sie partout nicht – die Wahrheit sagen!

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Frank-Walter Steinmeier will die Griechen verraten und verkaufen

Geschrieben von: Redaktion   
2. Oktober,
2011

SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht die Wirkung von Rettungsschirmen für das verschuldete Griechenland begrenzt. Im Ringen um eine Rettung Griechenlands schlägt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Einrichtung einer europäischen Treuhandanstalt vor. Diese könnte griechisches Staatsvermögen privatisieren, sagte Steinmeier der „Rheinischen Post“. Somit sieht man wieder einmal, welche neoliberalistische Gedanken in der SPD vorherrschen. Eine Treuhandgesellschaft hat schon einmal eine ganze Volkswirtschaft einfach verscherbelt. Das Frontal21 Video „Beutezug OST“ muss dringend in die griechische Sprache übersetzt werden.

Die bundesdeutsche Treuhandanstalt die damals mächtigsten Behörde hinterließ einen Schuldenberg von 256 Milliarden D-Mark. Zwei Drittel der Treuhandschulden, 85 Milliarden Euro, sind bis heute nicht getilgt. So reißen sich ab 1990 westdeutsche Banken für einen Spottpreis das von der Treuhand verwaltete gesamte DDR-Bankensystem unter den Nagel. Mit den DDR-Banken gehen auch sämtliche Altkreditforderungen in die Hände der Westbanken über – ein Milliardengeschenk. Als Birgit Breuel, schließlich am 31. Dezember 1994 das Schild von der Fassade des Treuhandgebäudes abschraubt, sind 6946 Staatsbetriebe an private Investoren oft unter Wert verkauft, 3700 Firmen abgewickelt. 2,5 Millionen DDR-Bürger haben ihren Arbeitsplatz verloren.

Nach dem Willen von Frank-Walter Steinmeier , soll es also den Griechen genau so ergehen!

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Jubelstimmung – Deutschland, einig Vaterland?

Geschrieben von: Redaktion   
5. Oktober,
2010

20 Jahre deutsche Einheit – ein Grund zum Feiern? Das ist die Frage. Zunächst aber habe ich mich gefragt, wie es denn 1989 und 1990 in Deutschland aussah. Da gab es nach dem sich anbahnenden Zerfall des sogenannten Ostblocks immer noch die BRD und die DDR. Die Bundestagswahlen in der BRD standen bevor; als Kanzlerkandidat trat Oskar Lafontaine 1990 gegen Helmut Kohl an. Laut den statistischen Erhebungen stand die SPD mit ihrem Kandidaten Lafontaine in der Wählergunst vorn.
Aber der damalige Bundeskanzler Kohl reiste nach der Öffnung der Grenze und der Auszahlung von Begrüßungsgeld an die „armen“ Brüder und Schwestern zum Wahlkampf in die DDR. Er versprach blühende Landschaften und die D-Mark und erreichte die Vereinigung der beiden deutschen Staaten – oder vielmehr die Übernahme der DDR durch die BRD – noch kurz vor der Wahl, sodass die Menschen in der ehemaligen DDR ebenfalls den neuen gesamtdeutschen Bundestag wählen konnten. Durch diesen Schachzug, der heute in den Medien allgemein als großartige Leistung Kohls gefeiert wird, gewann er seinerzeit die Wahl. Und das Leben in Deutschland veränderte sich grundlegend. Sozialabbau, Finanzmarktkapitalismus, Kriegseinsätze, Entstaatlichung und Entsolidarisierung der Gesellschaft sind nur einige wenige Stichworte dafür.

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Das rotgrüne Gejammer und ihr Bauernopfer

Geschrieben von: Redaktion   
1. Juli,
2010

Das Bauernopfer

Haben die windeltragenden Sandkastenkinder von Rot/Grün wirklich geglaubt, ihr Kandidat, der Pseudobürgerrechtler und angepasster DDR-Bürger Joachim Gauck würde Bundespräsident werden. Zugegeben die Nominierung durch die SPD/Grüne war ein genialer Schachzug. Aber leider nicht die ihre Idee! Das hätte ja ein wenig Intelligenz vorausgesetzt. Nein der Vorschlag kam aus dem Hause … Springer. Thomas Schmid, Chefredakteur von Axel Springers „Welt“, hatte Rot/Grün auf die “pastorale” Gauck-Idee gebracht.  Zu dem Deal zwischen Springer und Rot/Grün gehörte auch noch das Versprechen, dass in den Springer-Blättern für Gauck Propaganda gemacht wird.  Als erstes jubelte die BILD: „Yes, we Gauck“. Übrigens, es ist sogar “überliefert”, dass Frau Merkel völlig verstört ihre Freundin Frieda Springer angerufen hat, weil sie die Springerwelt nicht mehr verstand. Als Gauch noch ein möglicher CSU-Kandidat für ein Bundespräsidentenamt im Jahre 1999 war, hat ihn die SPD noch abgelehnt.
Somit ist davon auszugehen, das die SPD/Grüne den Kandidaten Gauck, gegen jede andere Beteuerung, nur verbraten hat um die Regierungskoalition zu ärgern und in Richtung Linkspartei mit dem Finger auf ihre DDR-Vergangenheit zu zeigen. Weil sie genau wussten, für die Linken ist Gauck unwählbar, wegen seiner Zustimmung zum Afghanistankrieg und zu den HartzIV-Gesetzen.
Eines darf man bei dem ganzen Gauck-Hype nämlich nicht vergessen: Kaum jemand im politischen Berlin mag sich ernsthaft Joachim Gauck im Schloss Bellevue vorstellen. Wer einmal erlebt hat, wie häufig dieser Mann in einer Minute „ich“ sagen kann, ahnt: Stünden dem oft selbstverliebten Gauck erst einmal Autorität und Apparat eines Bundespräsidenten zur Verfügung, dann lägen fünf anstrengende Jahre vor uns. Also wird es jetzt noch ein wenig rotgrünes Gejammer wegen Gauck geben, man wird noch versuchen ein wenig Linken-Bashing zu machen, und danach wird wieder zur Tagesordnung übergegangen. Was übrig bleiben wird, ist das nicht aufgegangene Taktieren von Rot/Grün, das sich Treu bleiben der Links-Fraktion und das vergrämte Bauernopfer Joachim Gauck.

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Pest oder Cholera

Geschrieben von: Redaktion   
3. Juni,
2010

IM Larve

Erst Zensursula, jetzt der Wulff und nun auch noch der Gauck. Armes Deutschland. Da schlägt die SPD gerade den Wendehals Joachim Gauck vor. Der Mann der immer behauptet, das er schon immer in der böse DDR eine geballte Faust in der Tasche hatte. Joachim Gauck, konnte in der DDR das Abitur machen und von 1958-1965 an der Universität Rostock mit DDR-Stipendium Theologie studieren. Später bekam er eine gut dotierte Pfarrstelle und wurde dann als Kreis- und Stadt-Jugendpfarrer eingesetzt. Ab 1982 war er Leiter der Kirchentagsarbeit in Mecklenburg und später Mitglied des Präsidiums des deutschen evangelischen Kirchentages. In dieser Funktion saß Herr Gauck bei Kongressen neben hohen Staats- und Parteifunktionären der DDR und anderer sozialistischer Staaten, ja er verhandelte sogar oft mit ihnen. Herr Joachim Gauck trat dabei stets angepasst und untertänig auf. Auch schon vor 1989 hatte er das Privileg, das nur sehr wenigen auserwählten DDR-Kadern zustand, jederzeit nach Westdeutschland und in andere westliche Länder reisen zu dürfen, ausgestattet mit Staatsgeldern der von ihm angeblich schon damals so gehassten DDR. Über seine West-Reisen und West-Besuche berichtete er auch treu und brav den DDR-Oberen und letztlich auch dem Staatssicherheitsdienst. Er konnte unbegrenzt West-Kontakte pflegen, jeden West-Besuch empfangen, West-Pakete und West-Geldspenden entgegennehmen und dergleichen mehr. Solche Privilegien hatten nicht einmal hohe Staats- und Parteifunktionäre der DDR! Und dieser Mann, Sohn eines ehemaligen strammen Nazis, steigert jetzt den heute schon dementiell wirkenden Verfolgungswahn, indem er das faschistische Mord-Regime, den Holocaust der Nazi-Zeit, die Hitler-Aggressionen mit dem Wirken der sozialistischen DDR gleichsetzt.
Ein solcher Mann, der in der DDR alle Vorzüge des sozialistischen Staates genießen konnte und darüber hinaus ein wichtiger Kader und Gefolgsmann dieses Staates war, ist ein Pharisäer ersten Ranges und gehört nicht in das Amt des Bundespräsidenten. So ist es nur folgerichtig, das die Linken angekündigt haben, Gauck bei der Wahl nicht zu unterstützen.

Weiterführender Link:
Auf Wiedersehen, Herr Gauck
Die unbekannte Seite des Joachim Gauck

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Hannelore Kraft hat abgedankt

Geschrieben von: Redaktion   
21. Mai,
2010

Hannelore Kraft hat also ihre Alibiveranstaltung hinter sich gebracht. Eigentlich hätte sie sich ihre Lebenszeit sparen können, denn ihre Entscheidung, auf gar keinen Fall mir den Linken zu koalieren, stand schon vorher fest. Wie kann man sich bloß 5 Stunden über ein linkes DDR-Verständnis aufspulen. Es mutet einfach nur grotesk an: Da saßen nordrhein-westfälische Politiker zusammen, von denen keiner in der DDR gelebt hat und von denen wohl die meisten nie die DDR mit eigenen Augen gesehen haben, und diese angeblichen Historiker und Gutmenschen spielten die Aufarbeitung der DDR-Geschichte. Hat NRW keine anderen Probleme, die gelöst werden müssen? Wollte Hannelore Kraft nicht einen neue, eine andere Politik für NRW machen als Jürgen Rüttgers? Aber die eigenen Wähler verraten, hat ja schon lange Tradition in der SPD. Und das nicht erst seit Frau Ypsilanti. Jetzt noch ein wenig Showgehabe: „die SPD stellt die Ministerpräsidentin“ und „Rüttgers muss seinen Kurs ändern“ und zum Schluß wieder eine große Koalition, mit Rüttgers an der Spitze und eine unbedeutende Kraft als Stellvertreterin. So wird die SPD es mit zu verantworten haben, wenn diese Koalition die West-LB privatisiert. Und außerdem die Streichung von 8.700 Stellen im Landesdienst, die von der Rüttgersregierung zum Wegfall schon vor der Wahl vorgesehen waren. Die Wähler dürften sich nach all diesem Theater zum Stimmvieh degradiert fühlen und sich vollends von ihrem letzten Teilhaberecht an der Demokratie verabschieden und in Wahlverdrossenheit verfallen.

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Die SPD und der Verrat

Geschrieben von: Redaktion   
11. Mai,
2010

Die SPD wirbt in ihren Bundesland-Wahlkämpfen immer mit der Abwahl von Schwarz-Gelb und der Abwahl des regierenden Ministerpräsidenten. (Koch, Müller, Rüttgers) Und jedes Mal enttäuscht die SPD ihre Wähler ein ums andere Mal. Ypsilanti, Maas, Kraft sie alle haben oder werden ihr Wahlsprechen brechen. Die Linke ruft bei der SPD immer noch einen Beißreflekt hervor. Somit wird der Politikwechsel immer wieder von der SPD verkackt. Dadurch wird die SPD um so mehr SPD-Mitglieder an die Linken verlieren. Wieder wird eine SPD-Vorsitzende sich in die Umklammerung einer großen Koalition begeben und somit weiter vor sich hinsichen.  Somit macht sich die SPD weiter mitschuldig, an einer schwarzen Politik, die an den einfachen Menschen vorbei geht und weiter nur das obige Klientel bedient.  Der kleine Mann muss die europäische Krise bezahlen, die SPD wird so weiter der Steigbügelhalter von Merkel und Westerwelle bleiben. Wann ist es endlich mal soweit, das sich Frau Merkel mal die Frage gefallen lassen muss, die überlicherweise den Linken immer gestellt wird: „Wie wollen sie das eigentlich ALLES bezahlen?“

Unser Glückwunsch gilt jedenfalls den Linken, die im bevölkerungsreichten Bundesland NRW den Einzug in das Landesparlament geschafft haben.

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