Die machtlose Regierung

Geschrieben von: Redaktion   
28. September,
2010

verdienter Bonus!

Na endlich sagt unsere geliebte Bundesregierung mal die Wahrheit. Nein bei den Bonizahlungen an die Manager der mit Steuerzahlergeld geretteten Banken können sie nicht rütteln. Dazu fühlen sie sich außerstande und sind da auch völlig machtlos. Finanzminister Wolfgang Schäuble nehme aber durchaus „Abkopplungen von der Wirklichkeit“ wahr, so sein Sprecher Michael Offer in Berlin. Wir sind immer davon ausgegangen, dieser Mann nimmt gar nichts mehr wahr!
Ebenso machtlos stellt sich die Situation gegenüber der Pharmalobby dar. Eigentlich wollte die schwarz-gelbe Koalition, die Macht der Pharmakonzerne ja brechen, aber nun haben sie sich verhoben! Was will man von den alten Frauen und Männer, von denen noch einige im Rollstuhl sitzen, auch verlangen. Somit hat unsere geliebte Regierung auch hier kapituliert und die Pharmamafia hat jetzt endgültig freie Hand. Einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zur geplanten Neuordnung des Arzneimarkts zufolge soll der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken neue Mittel nur dann von der Verordnung ausschließen können, „wenn deren Unzweckmäßigkeit erwiesen ist“. Mit anderen Worten, die Pharmamafiosi können jetzt jeden unnützen Dreck für horrende Preise verkaufen. Und der Staat kann nicht mehr eingreifen. Die Kosten für Arzneimittel sollten durch die Pläne von Bundesgesundheitsminister Rösler eigentlich eingedämmt werden. Aber diese seine Fehleinschätzung ist wohl schon ein Hinweis auf eine verfrühte Altersdemenz.
Komisch ist nur, bei der Drückung der Erhöhung des HARTZ-IV-Regelsatzes sahen die gar nicht so kraftlos aus!?

Wenn man es aber genau betrachtet ist es eigentlich nur FEIGHEIT vor den Lobbyisten!

 
Es gab mal Zeiten, in denen wurden machtlose und kapitulierende Regierungen einfach von der Geschichte hinweg gefegt!
 

Dieser Beitrag wurde am 28. September 2010 um 12:52 veröffentlicht und ist abgelegt unter CDU, FDP, Regierung. Alle Kommentare kannst du hier auch als RSS 2.0-Feed einsehen. Du kannst was dazu schreiben, oder einen Trackback auf deiner Internetseite setzen.

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